ZAK: Videokonferenz zu Entscheidungen des Verwaltungsrats

Kaiserslautern, 24.03.2020
Videokonferenz mit ZAK-Vorstand Jan Deubig (und Schriftführerin Susanne Wojtaschek), Landrat Ralf Leßmeister und Bürgermeisterin Beate Kimmel.

Erstmals in der Geschichte der ZAK – Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern fand am Dienstagnachmittag zu Abstimmungen und Entscheidungen auf Verwaltungsratsebene eine Videokonferenz statt. Ein weiteres Novum: Lediglich drei Personen nahmen an der Besprechung teil. Verwaltungsratsvorsitzender Landrat Ralf Leßmeister wurde aus der Kreisverwaltung zugeschaltet, Bürgermeisterin Beate Kimmel als stellvertretende Verwaltungsratsvorsitzende nahm per Skype aus dem Rathaus an der Sitzung teil. ZAK-Vorstand Jan Deubig saß dagegen wie gewohnt im Sitzungszimmer.

Die ZAK gehört aufgrund ihrer hoheitlichen Aufgabe als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger zur systemrelevanten Infrastruktur im Bereich der Gewährleistung der Entsorgungssicherheit. Durch ihre Tätigkeit trägt sie dazu bei, die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrecht zu erhalten, hygienische Verhältnisse zu sichern und Gefahren für die Schutzgüter zu vermeiden. Somit müssen auch weiterhin auf Verwaltungsratsebene Entscheidungen getroffen und Abstimmungen vorgenommen werden. Um diese Handlungsfähigkeit zu gewährleisten, hat sich der Verwaltungsrat auf diese ungewöhnliche Maßnahme geeinigt. Im Vorfeld haben die Mitglieder des Verwaltungsrates ihr Stimmrecht an Landrat Ralf Leßmeister und Bürgermeisterin Beate Kimmel übertragen, um eine persönliche Anwesenheit zu vermeiden.

Landrat, Bürgermeisterin und Vorstand waren sehr angetan davon, digitale Medien und Kommunikationswege zu nutzen, um gerade in Krisenzeiten weiter eng zusammenzuarbeiten ohne dabei persönliche Kontakte zu suchen und damit verbundene Risiken einzugehen. Sie möchten damit auch ein Vorbild sein, das zur Nachahmung einlädt.

Im Rahmen der Abstimmungen wurden Entscheidungen zur Änderung des Gesellschaftsvertrags der GML, die das Müllheizkraftwerk in Ludwigshafen betreibt und an der die ZAK beteiligt ist, zur Fortführung von Bau- und Umbauprojekten in den technischen Anlagen, zu den Grundlagen der anstehenden Gebührenplankalkulation für die Folgejahre, zur Fortführung eines Projektes zur Erzeugung von „grünem“ Wasserstoff, zu Personalangelegenheiten und zur aktuellen Lage während der Corona-Pandemie diskutiert und getroffen.