Mit einem eindringlichen Appell haben sich die großen rheinland-pfälzischen Sozialpartner und das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (MWG) für eine breit angelegte Impfkampagne in Verwaltungen und Behörden ausgesprochen. Den Impfaufruf unter dem Motto „Gemeinsam ins normale Leben!“ unterstützen neben dem Gesundheitsministerium der Kommunale Arbeitgeberverband Rheinland-Pfalz (KAV), der Deutsche Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz/Saarland (DGB) und die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz e. V. (LVU).
Unabhängig von der politischen Diskussion um eine allgemeine oder berufsgruppen-spezifische Impfpflicht gegen das Coronavirus haben sich die großen rheinland-pfälzischen Sozialpartner und das zuständige Ministerium entschlossen, die Beschäftigten in den Verwaltungen und Betrieben gemeinsam dazu aufzurufen, sich impfen und rechtzeitig „boostern“ zu lassen. Nach aktueller Rechtslage besteht bis zum 19. März 2022 insbesondere weiterhin die Verpflichtung des Arbeitgebers, Beschäftigten während der Arbeitszeit die Teilnahme an der Corona-Schutzimpfung zu ermöglichen. Außerdem bewahrt eine Impfung Beschäftigte vor Rechtsnachteilen.
Es sei wichtig, so die Initiatoren des Impfaufrufs, „möglichst schnell möglichst viele Menschen zu erreichen und sie von der Schutzimpfung zu überzeugen“. Dies gelte sowohl für bislang ungeimpfte Menschen als auch für geimpfte Menschen, die ihren Schutz auffrischen lassen sollten. In einem Schreiben an die Beschäftigten heißt es: „Der bisherige Impffortschritt reicht noch nicht, damit wir die Pandemie besiegen werden. Es müssen schnell viel mehr Menschen geimpft werden!“
Um die Fortschritte im Kampf gegen die Pandemie nicht weiter zu verspielen, sei es von entscheidender Bedeutung, dass wir gemeinsam alle Anstrengungen unternehmen. Die Lage sei sehr ernst – die Inzidenzzahlen steigen von Tag zu Tag rapide und eine Überlastung des Gesundheitssystems und nicht zuletzt der dort Beschäftigten droht. Die aktuelle Lage erfordere daher „Mut und Klarheit im Handeln, Besonnenheit und vor allem Solidarität“.
Sozialpartner und Gesundheitsministerium schreiben weiter: „Impfen ist und bleibt der Königsweg aus der Pandemie. Die Impfstoffe sind wirksam und sicher, das zeigen klare wissenschaftliche Erkenntnisse auf massenhafter Datengrundlage.“ Trotzdem stiften Unwahrheiten und Fake-News Verunsicherung, die „unbegründet und vor allem brandgefährlich“ ist: „Wer sich nicht impfen lässt, setzt seine Mitmenschen, aber auch sich selbst einem unnötigen Infektionsrisiko aus, das Leben kosten kann.“ Menschen, für die es bisher keine Impfempfehlung gebe und auch diejenigen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten, seien darauf angewiesen, dass wir alle Verantwortung übernehmen – „für uns selbst und für unsere Gesellschaft“.
Impfen und Testen können die Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes in der jetzigen Lage jedoch nicht ersetzen, sondern nur ergänzen. Aus diesem Grund wird dazu aufgerufen, unbedingt die wirksamen Maßnahmen der Corona-Arbeitsschutzverordnung und der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel einzuhalten.
Hier finden Sie das Anschreiben im Original